Impressum
Anbieter
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Verlag Bruchmann
Kirsten Bruchmann
Zur Spieckerswiese 22
D-42327 Wuppertal
Tel.:
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+49 (0) 202 / 9760716
& 0177 / 7100434
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Fax:
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bruchmann@vebr.de
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Inhaber :
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Kirsten Krups
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USt-Ident.-Nr. :
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132/5180/2586
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Zuständige Kammer :
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Industrie- und Handelskammer Wuppertal
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AGB :
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten mit Vertragsabschluß zwischen dem Verlag Bruchmann und dem Anbieter von Web-Seiten (Kunde). Änderungen dieser AGB sind nur mit schriftlicher Bestätigung gültig. Falls eine oder mehrere dieser Bedingungen unwirksame Regelungen enthalten, gelten die restlichen Bedingungen unabhängig davon. Unwirksame Regelungen ist durch wirksame Regelungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierungen am nächsten kommen.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten rein netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Alle Rechnungen sind binnen 10 Tagen netto ohne Skonto fällig. Regelmäßig wiederkehrende jährliche Zahlungen können auch per Bankeinzug erhoben werden. Bei über das normale Maß hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen sind wir berechtigt, angemessene Vorauszahlungen zu fordern. Erstellte Software und Web-Seiten bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises einschließlich Verzugszinsen Eigentum des Verlages Bruchmann. Selbiges gilt für vermittelte Adressen/Kundenanfragen. Bei Zahlungsverzug fallen auch ohne eine Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens aber 7 % p.a., an. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir auch ohne Fristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Server bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Nicht bezahlte Dienstleistungen gehen nach über 2 Monaten Zahlungsverzug in unseren Besitz über. Wir können diese Dienstleistungen/Entwicklungen übernehmen und verwerten oder verwerfen. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird zusätzlich zu den entstehenden Bankspesen eine Bearbeitungsgebühr von EURO 10,- erhoben. Abrechnungen erfolgen entsprechend der Zahlungsweise, monatlich, quartalsweise, halbjährlich oder jährlich.
3. Vertragsdauer und Kündigung
Nach Buchung erhält der Kunde eine schriftliche Bestätigung. Diese kann innerhalb von 14 Tagen widerrufen werden. Danach wird selbige verbindlich.
4. Web-Inhalte und Haftung
Die Leistungen nach dem Vertrag ermöglichen dem Kunden die Veröffentlichung von kommerziellen oder nicht kommerziellen Web-Seiten auf einem Internet-Server. In folgenden Fällen behält der Verlag Bruchmann sich das Recht vor, den Zugriff auf bestimmte WWW Seiten zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht besteht:
(a) wenn sich Zugriffe auf diese Seiten so gestalten, daß die Performance des gesamten Servers in einem unzumutbaren Maße eingeschränkt wird,
(b) wenn der Inhalt der Seiten gegen gültiges deutsches oder amerikanisches Recht verstößt,
(c) wenn der Inhalt dem verlag Bruchmann schadet,
(d) wenn der Inhalt sittenwidrig ist und / oder gegen Ethik und Moral verstößt.
Der Kunde ist alleine verantwortlich, Genehmigungen oder Erlaubnisse einzuholen, soweit diese für ihn erforderlich sind; insbesonders zu prüfen, ob Inhalte, Form und Namensgebung seiner Aktivitäten im Netz, nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Er nutzt die vereinbarten Leistungen nicht in rechtswidriger Weise und verpflichtet sich den Verlag Bruchmann von allen Ansprüchen dritter, die aus der Verletzung dieser Verpflichtungen resultieren, freizuhalten. Um eventuelle Regreßansprüche gering zu halten, erklärt der Kunde sich einverstanden, bereits Ansprüche oder Klagen dritter auf Unterlassung bis zu einer Klärung Folge zu leisten. Dem Kunden ist es jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
5. Leistungen
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung von Präsentationskonzepten sowie die Entwicklung und Bereithaltung von WWW-Seiten und Programmen auf einem WWW-Server. Die Anlieferung der WWW-Seiten durch den Kunden erfolgt, wenn nicht anders vereinbart, per E-Mail oder Datenträger. Der Upload der Seiten auf das WWW erfolgt durch den verlag Bruchmann innerhalb von 48 Stunden nach Anlieferung der ladefähigen Dateien. Der Verlag Bruchmann prüft ohne ausdrücklichen Auftrag keine Inhalte oder Formen der angelieferten Dateien auf Fehler, sondern nur deren Abrufbarkeit durch einen Netscape 3.0 Browser über das Internet. Sollten technische Korrekturen nötig sein, benachrichtigt der verlag Bruchmann den Kunden. Für Korrekturen oder Anpassungen von WWW Seiten gelten, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, die in der Preisliste aufgeführten Gebühren. Uploads werden einmal pro Monat kostenlos durchgeführt. Für weitere Uploads gelten die in der Preisliste aufgeführten Gebühren. Bei der Entwicklung von Software bleibt der Source-Code, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart, unser Eigentum. Für kostenlos erbrachte Dienstleistungen übernehmen wir grundsätzlich keine Gewährleistung und es entstehen uns daraus keinerlei Verpflichtungen. Kostenlos erbrachte Dienstleistungen können jederzeit und ohne Benachrichtigung der davon eventuell betroffenen Parteien eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
7. Gewährleistung und Gerichtsstand
Der Verlag Bruchmann garantiert dem Kunden 98% Verfügbarkeit seiner Web-Site. Ausgeschlossen sind Störungen des Netzes, die der Verlag Bruchmann nicht zu vertreten hat. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, daß Daten im Internet sowohl auf einem Server, als auch auf dem Wege dorthin, durch technische Defekte oder andere Ursachen zerstört werden können, und daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Er verpflichtet sich, alle ihm bekannten Störungen der Leistungen unverzüglich zu melden und bei der Feststellung von Störungen und ihrer Ursachen, sowie bei deren Beseitigung zu helfen. Dieses schließt auch Maßnahmen zur Vorsorge mit ein, insbesonders, Duplikate seiner Dateien zu erstellen und auf Wunsch dem Verlag Bruchmann kostenlos zu übermitteln. Der Verlag Bruchmann kann für Verlust oder Beschädigung von Daten auf dem Internet und damit zusammenhängenden Schäden keine Haftung übernehmen. Sollte dennoch ein Rechtsanspruch auf Entschädigung festgestellt werden, sind Haftung und Schadensersatzansprüche auf den Auftragswert beschränkt. Der Verlag Bruchmann ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt wird. Die Vertragsbeziehungen richten sich ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationale Abkommen sind nicht anwendbar. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Wuppertal. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB (Kleingewerbetreibende ausgenommen), dann ist Wuppertal alleiniger Gerichtsstand. Dasselbe gilt für das gerichtliche Mahnverfahren auch gegen Kleingewerbetreibende und Nichtkaufleute.
Wuppertal, den 01.01.2004
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Änderungen :
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Wir behalten uns vor, jederzeit und unangekündigt Änderungen in den Nutzungsbedingungen vorzunehmen.
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Gültigkeit :
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Sollte eine der vorgenannten Klauseln ungültig sein, wird die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln hierdurch nicht berührt.
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Datenschutz
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